SPD Zehdenick

Zum 60. Jahrestag der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) am 18. April 1951 erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer:

Die Einigung Europas, beginnend mit der Montanunion, war eine Weltpremiere, die noch heute für alle länderübergreifenden Zusammenschlüsse ein Vorbild ist: souveräne Staaten bilden freiwillig eine neue Gemeinschaft, um vor allem die wirtschaftliche Entwicklung zu sichern und den Krieg undenkbar zu machen. Der vom französischen Außenminister Schuman entwickelte Plan wandte sich an Deutschland und fand gleichermaßen in den BeNeLux-Staaten und Italien Zustimmung. "Europa lässt sich nicht mit einem Schlag herstellen" so Robert Schuman - notwendig sei vielmehr "eine Solidarität der Tat".

Schon 1949 wurde von weitsichtigen Politikerinnen und Politiker im Grundgesetz die Supranationalität zu unserer Staatsräson erhoben: Deutschland hat "... als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen".

Die SPD ist seit ihrer Gründung die deutsche Partei des europäischen Ideals: bereits im ersten Wahlprogramm 1866 wird der "Anfang eines solidarischen europäischen Staates" postuliert. Das Heidelberger Programm von 1925 ist auch heute noch aktuell: Die SPD "tritt ein für die aus wirtschaftlichen Ursachen zwingend gewordene Schaffung ... der Vereinigten Staaten von Europa, um damit zur Interessensolidarität der Völker aller Kontinente zu gelangen".

Über die EWG 1957 und der EG von zwölf Mitgliedsländern 1986 bilden heute in der Europäischen Union 27 Staaten eine Werte-Gemeinschaft. Ihre Aufgabe ist es, Europas Identität und Handlungsfähigkeit in der Globalisierung zu sichern.

Die Grundüberzeugungen von 1951 sind auch 2011 noch die Grundlagen unserer Politik: 60 Jahre europäische Einigung, das ist die längste Epoche des Friedens im Herzen unseres Kontinents.